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Ende mit dem „Klausel-Wirrwarr“ für Stromkunden

Vertragsklauseln führten dazu, dass viele Stromkunden um versprochene Bonuszahlungen gebracht wurden

Bei vielen Stromtarif-Verträgen fragt man sich schnell: Wer soll da überhaupt noch durchsteigen? Das sah jetzt auch das Amtsgericht Bonn so. Es entschied, dass Kunden von Stromanbietern nicht mit verklauselten Formulierungen um versprochene Bonuszahlungen gebracht werden dürfen.

Die betreffende Klausel wurde kundenfreundlich umgeschrieben.

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Unser Rechtsexperte

Wolfgang Büser, Wirtschaftsjournalist und sparen.de-Experte für alle Rechtsfragen.

Nach ca. dreißig Jahren im öffentlichen Dienst ist Wolfgang Büser, im Übrigen auch als Lehrer in der Erwachsenenbildung, als Wirtschaftsjournalist für Tageszeitungen, Wochenzeitungen sowie Monatszeitungen tätig. Herr Büser steht Verbrauchern regelmäßig im ARD-Morgenmaga­zin, in der ZDF-Dreh­scheibe, zwei Landesfernseh- sowie verschiedenen Rundfunkanstalten mit Rat und Tat zur Seite.

Überdies war Herr Büser für die Fernsehsendungen ZDF-„Streit um drei“, ZDF-„Kerner“ und das SAT.1-Frühstücks­fern­se­hen als Rechtsexperte tätig.

 

Verbraucherrecht: Stromspar-Kunden nicht mit umständlichen Klauseln linken

Stromanbieter dürfen ihre Kunden nicht mit verklausulierten Formulierungen versprochene Bonuszahlungen verweigern. So entschieden vom Amtsgericht Bonn, das folgende Klausel für unklar hielt und deshalb "nachgebessert" wurde: "Wenn Sie als Neukunde einen Vertrag mit "GStrom" schließen, gewährt Ihnen GStrom einen einmaligen Bonus. Dieser wird nach zwölf Monaten Belieferungszeit fällig und spätestens mit der ersten Jahresrechnung verrechnet. Der Bonus entfällt bei Kündigung innerhalb des ersten Belieferungsjahres, es sei denn, die Kündigung werde erst nach Ablauf des ersten Belieferungsjahres wirksam." Die Übersetzung des Amtsrichters: Eine zum Ablauf des ersten Belieferungsjahres wirksam werdende Kündigung führt nicht zum Verlust der Bonuszahlung. Denn auch eine "aufschiebend wirksame Kündigung" wird erst nach Ablauf eines Jahres "wirksam". (AmG Bonn, 111 C 253/11) Autor: Wolfgang Büser