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Berufskrankheit oder nicht?

Wann gilt eine Erkrankung als Berufskrankheit?

Unter Berufskrankheiten werden Krankheiten verstanden, die nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft durch Einwirkungen verursacht werden, denen bestimmte Personengruppen durch die Ausübung einer versicherten Tätigkeit in einem höheren Maße als die übrige Bevölkerung ausgesetzt sind. Ob es sich bei einer Krankheit um eine Berufskrankheit handelt, wird von der Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) anhand der Berufskrankheiten-Liste ermittelt. Krankheiten die noch nicht in dieser Liste enthalten sind, jedoch mit einer beruflichen Tätigkeit in Verbindung stehen, können unter bestimmten Bedingungen als "Wie-Berufskrankheit" anerkannt werden. Doch unter welchen Bedingungen wird eine Krankheit als "Wie-Berufskrankheit" eingestuft? Voraussetzung sind in erster Linie neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft. Dabei ist jedoch nicht ausreichend, wenn einzelne Mediziner eine bestimmte Tätigkeit als Krankheitsursache für Wahrscheinlich halten. Es muss eine Mehrheit von Sachverständigen, die Erfahrungen auf dem jeweiligen Fachgebiet haben, der gleichen Meinung sein. Dass dies nicht immer der Fall ist zeigt das Urteil des Bundessozialgerichts, die eine Halswirbelsäulenerkrankung von Berufsgeigern nicht als "Wie-Berufskrankheit" einstuften.

 

Unser Rechtsexperte

Wolfgang Büser, Wirtschaftsjournalist und sparen.de-Experte für alle Rechtsfragen.

Nach ca. dreißig Jahren im öffentlichen Dienst ist Wolfgang Büser, im Übrigen auch als Lehrer in der Erwachsenenbildung, als Wirtschaftsjournalist für Tageszeitungen, Wochenzeitungen sowie Monatszeitungen tätig. Herr Büser steht Verbrauchern regelmäßig im ARD-Morgenmaga­zin, in der ZDF-Dreh­scheibe, zwei Landesfernseh- sowie verschiedenen Rundfunkanstalten mit Rat und Tat zur Seite.

Überdies war Herr Büser für die Fernsehsendungen ZDF-„Streit um drei“, ZDF-„Kerner“ und das SAT.1-Frühstücks­fern­se­hen als Rechtsexperte tätig.

 

Unser Rechtsexperte Wolfgang Büser kommentiert nachfolgend das Urteil des Bundessozialgerichts zu diesem Thema:

Für eine "Wie-Berufskrankheit" reichen einzelne Sachverständige nicht

Arbeitnehmer können auch für ein nicht offiziell als Berufskrankheit anerkanntes Leiden Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung erhalten, wenn sie "infolge einer versicherten Tätigkeit in erheblich höherem Maße als die übrige Bevölkerung besonderen Einwirkungen ausgesetzt sind, die nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft eine bestimmte Krankheit hervorrufen". Dann spricht man von einer "Wie-Berufskrankheit". Die beiden hier klagenden Streicher eines Orchesters sind "besonderen Einwirkungen" durch die "Schulter-Kinn-Zange" in erheblich höherem Grade als die übrige Bevölkerung ausgesetzt. Sie leiden auch (unter anderem) an bandscheibenbedingten Erkrankungen der Halswirbelsäule. Doch setzen die in diesem Zusammenhang gewonnenen wissenschaftlichen Erkenntnisse "regelmäßig voraus, dass die Mehrheit der Sachverständigen, die auf dem jeweils in Betracht kommenden Fachgebiet über besondere Erkenntnisse und Erfahrungen verfügen, zu derselben wissenschaftlich fundierten Meinung gelangt ist". Dies sei hier aber nicht der Fall, weil es für diesen Problemkreis nur einzelne Mediziner gebe, die die Verursachung von Halswirbelsäulenbeschwerden durch eine Fehlbelastung der Streicher für wahrscheinlich hielten. (BSG, B 2 U 3/12 R u. a.)

(Wolfgang Büser)